Der Bundesberufungsgerichtshof des District of Columbia hat einstimmig das Gesetz bestätigt, das zu einem Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten führen könnte, unter Berufung auf nationale Sicherheitsgründe, so der Sender Univisión.
Die im April verabschiedete und von Präsident Joe Biden promulgierte Gesetzgebung verlangt, dass die Plattform bis zum 19. Januar 2025 an einen US-amerikanischen Eigentümer verkauft wird, andernfalls wird sie aus den Vereinigten Staaten ausgeschlossen.
Das Gericht betonte bei der Bestätigung des Gesetzes, dass TikTok, verwaltet von dem chinesischen Unternehmen ByteDance, nicht mehr in den Vereinigten Staaten verfügbar sein würde, falls die Desinvestition nicht umgesetzt wird.
„Die Millionen von TikTok-Nutzern werden alternative Kommunikationsmittel finden müssen“, sagten die drei Richter in ihrem Urteil, so Telemundo.
Die Plattform reagierte auf die Entscheidung in einer Mitteilung und verteidigte ihre Position, dass die Maßnahme auf "unausgewogenen und fehlerhaften" Informationen beruht. Sie warnte, dass diese Aktion die Ausdrucksrechte von mehr als 170 Millionen Amerikanern beeinträchtigen würde. Zudem hob sie hervor, dass das Verbot zu einer totalen Zensur führen würde, die die Stimme der Nutzer einschränkt.
Die Zukunft von TikTok in den USA könnte von dem gewählten Präsidenten Donald Trump abhängen, der die Befugnis hat, eine 90-tägige Fristverlängerung zu gewähren, falls Fortschritte beim Verkauf der Plattform erzielt werden. Bislang hat der Magnat seine Ablehnung gegenüber einem Verbot geäußert.
Dieser Prozess könnte den Fall auch vor den Obersten Gerichtshof der USA bringen, der das letzte Wort über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes haben wird. Sollte dies bestätigt werden, könnte der Abschied von TikTok kurz vor der Amtsübernahme von Trump im Januar 2025 Realität werden.
Das Projekt hat eine angespannte Atmosphäre geschaffen aufgrund der möglichen wirtschaftlichen und diplomatischen Konsequenzen, die es mit dem asiatischen Giganten mit sich bringen könnte.
Die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit sind ein ständiges Thema in der Debatte, mit Anschuldigungen, dass die von TikTok gesammelten Daten von chinesischen Geheimdiensten genutzt werden könnten.
Häufig gestellte Fragen zum zukünftigen Verlauf von TikTok in den Vereinigten Staaten
Warum könnte TikTok in den Vereinigten Staaten verboten werden?
TikTok könnte in den Vereinigten Staaten aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit verboten werden. Das von dem Bundesberufungsgericht des District of Columbia genehmigte Gesetz verlangt, dass die Plattform bis zum 19. Januar 2025 an einen US-amerikanischen Eigentümer verkauft wird, andernfalls droht ein Verbot im Land.
Was ist die Haltung von TikTok gegenüber einer möglichen Verbannung in den USA?
TikTok hat seine Haltung verteidigt, dass die Maßnahme auf „unrichtigen und fehlerhaften“ Informationen basiert, und warnt, dass das Verbot die Rechte auf freie Meinungsäußerung von mehr als 170 Millionen Amerikanern beeinträchtigen würde. Die Plattform ist der Ansicht, dass diese Aktion zu einer vollständigen Zensur führen würde, die die Stimme der Nutzer einschränkt.
Wer könnte die Zukunft von TikTok in den Vereinigten Staaten entscheiden?
Die Zukunft von TikTok in den Vereinigten Staaten könnte von dem gewählten Präsidenten Donald Trump abhängen, der die Befugnis hat, eine 90-tägige Verlängerung zu gewähren, falls Fortschritte beim Verkauf der Plattform erzielt werden. Darüber hinaus könnte der Fall vor den Obersten Gerichtshof der USA gelangen, der das letzte Wort über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes hätte.
Welche wirtschaftlichen und diplomatischen Auswirkungen könnte das Verbot von TikTok in den USA haben?
Die mögliche Sperrung von TikTok in den USA hat eine angespannte Atmosphäre geschaffen, da dies wirtschaftliche und diplomatische Konsequenzen mit sich bringen könnte, insbesondere im Verhältnis zu China, dem Heimatland von ByteDance, dem Mutterkonzern von TikTok. Die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit und die Vorwürfe des Datenmissbrauchs verschärfen die Debatte zusätzlich.
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