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Das US-Heimatschutzministerium (DHS) kündigte die Beendigung des Temporary Protected Status (TPS) für Nicaragua und Honduras an, ein Vorteil, der tausende von Einwanderern aus diesen Ländern seit Ende der 90er Jahre vor der Abschiebung schützt.
Laut der Bestätigung von Kristi Noem, der Sekretärin für nationale Sicherheit, wird der TPS für Nicaragua seit dem 5. Juli nicht mehr angewendet, und die Entscheidung tritt 60 Tage nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Obwohl die Mitteilung sich auf Nicaragua konzentrierte, bestätigten Quellen des DHS, dass die Maßnahme auch honduranische Empfänger betrifft, deren Fälle parallel bewertet wurden.
„Der Status der vorübergehenden Schutzmaßnahme war niemals dafür gedacht, ein Vierteljahrhundert zu dauern“, erklärte ein Sprecher des DHS. „Die Naturkatastrophe von 1999, die den TPS für Nicaragua motivierte, hat keine aktuellen Auswirkungen mehr. Die Umweltbedingungen haben sich ausreichend verbessert, damit die nicaraguanischen Bürger sicher in ihr Land zurückkehren können.“
Bewertung und Gründe für das Ende des TPS
Die Entscheidung, so das DHS, wurde nach interagentiellen Konsultationen und einer Überprüfung durch den US-amerikanischen Dienst für Staatsbürgerschaft und Einwanderung (USCIS) sowie das Außenministerium getroffen, wobei festgestellt wurde, dass die aktuellen Bedingungen in Nicaragua und Honduras die gesetzlichen Anforderungen für den Erhalt des TPS nicht mehr erfüllen.
„Diese Entscheidung stellt die Integrität des Migrationssystems wieder her und bekräftigt, dass der TPS eine vorübergehende Maßnahme bleiben muss“, hieß es in der Mitteilung.
Anreize für die freiwillige Rückkehr
Als Teil des neuen Ansatzes fördert das DHS einen „sicheren und würdigen“ freiwilligen Ausstieg für die Betroffenen. Nicaraguaner und Honduraner mit TPS, die das Land verlassen, können die App CBP Home nutzen, um ihre Ausreise aus den USA zu melden und Zugang zu einem Selbstrückführungsprogramm zu erhalten, das Folgendes umfasst: ein kostenloses Flugticket, eine Ausreiseprämie von 1.000 Dollar und zukünftige Möglichkeiten für legale Migration, je nach Fallbewertung.
Was kommt jetzt für die Begünstigten?
Die Maßnahme schafft Unsicherheit für Tausende von Einwanderern, die seit Jahrzehnten ihr Leben in den Vereinigten Staaten unter dem Schutz des TPS aufbauen. Schätzungen zufolge -inoffiziell- haben etwa 72.000 Honduraner und 4.000 Nicaraguaner TPS.
Es wird erwartet, dass Organisationen, die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzen, rechtliche Schritte oder Appelle an den Kongress unternehmen, um eine dauerhafte Lösung für langzeitige Begünstigte zu suchen.
Laut dem New York Timesden TPS zu beenden für Bürger aus Haiti, Venezuela und Afghanistan.
Teil einer strikten Migrationspolitik
Die Streichung des TPS ist Teil der harten Linie des Präsidenten Donald Trump, der mit einer Agenda zurück an die Macht gekommen ist, die darauf abzielt, die Migration drastisch zu reduzieren und temporäre Schutzmaßnahmen abzubauen, die seiner Verwaltung zufolge als Wege zu einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung im Land genutzt wurden. Der aktuelle Ansatz zielt darauf ab, die Grenze zu verstärken und Abschiebungen zu beschleunigen.
Neben der Begrenzung neuer Zuwanderungen hat die Trump-Administration die Maßnahmen gegen bereits in den USA lebende Migranten, einschließlich solchen mit jahrelanger Wohnsitzgenehmigung, Arbeit und Familie im Land, verschärft. Die Überwachung, Festnahmen und Abschiebeverfahren wurden ausgeweitet, während Programme wie DACA und der eigene TPS überprüft oder eingestellt wurden, was bei Millionen von Menschen Angst und Unsicherheit auslöst.
Häufig gestellte Fragen zur Stornierung des TPS für Honduraner und Nicaraguaner
Warum wurde der TPS für Nicaraguaner und Honduraner aufgehoben?
Der TPS wurde eingestellt, da das DHS der Meinung ist, dass die Bedingungen, die seine Gewährung rechtfertigten, nicht mehr bestehen. Laut der Mitteilung des DHS haben sich die Umwelt- und Sicherheitsbedingungen in Nicaragua und Honduras seit der Naturkatastrophe von 1999 ausreichend verbessert, sodass sie nicht mehr die Voraussetzungen zur Aufrechterhaltung dieses Status erfüllen.
Welche Maßnahmen ergreift das DHS für die von der Streichung des TPS Betroffenen?
El DHS fördert eine freiwillige Ausreise für die von der Stornierung des TPS Betroffenen. Es bietet ein kostenloses Flugticket, einen Ausreisebonus von 1.000 Dollar und Möglichkeiten für zukünftige legale Migration für diejenigen, die ihre Ausreise über die CBP Home-App melden und am Selbstrepatriierungsprogramm teilnehmen.
Wie viele Personen sind von der Streichung des TPS für Nicaragua und Honduras betroffen?
Es wird geschätzt, dass etwa 72.000 Honduraner und 4.000 Nicaraguaner von TPS profitieren. Alle stehen jetzt vor der Möglichkeit, in ihre Herkunftsländer zurückkehren zu müssen, nachdem dieser Migrantenstatus aufgehoben wurde.
Welche rechtlichen Schritte könnten die Begünstigten des TPS unternehmen?
Es wird erwartet, dass Organisationen, die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzen, rechtliche Mittel oder Appelle an den Kongress einreichen, um eine dauerhafte Lösung für langfristige Begünstigte zu suchen. Diese Maßnahmen könnten Klagen zur Anfechtung der Aufhebung des TPS umfassen und Druck auf eine Einwanderungsreform ausüben, die einen Weg zur permanenten Aufenthaltsgenehmigung bietet.
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