Hasan Piker bricht das Schweigen, nachdem er wegen seiner Reisen nach Kuba zitiert wurde: Rick Scott feiert die Untersuchung

Hasan Piker reagierte auf seine bundesstaatliche Vorladung wegen Reisen nach Kuba, indem er die Ermittlungen mit der Straffreiheit der "Epstein-Klasse" verglich. Rick Scott begrüßte die Untersuchung.



Hasan Piker und Rick Scott.Foto © Collage/Instagram/hasandpiker und Facebook/Senator Rick Scott.

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Der politische Streamer Hasan Piker brach das Schweigen, nachdem ihn Bundesbeamte mit einer Vorladung konfrontiert hatten, im Rahmen einer Ermittlung wegen möglicher Verstöße gegen die Sanktionen gegen Kuba. Er reagierte mit einem Vergleich, der sofort für Kontroversen in den sozialen Medien sorgte.

Die Büro für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC), das dem US-Finanzministerium unterstellt ist, übergab Vorladungen an Piker und die Mitbegründerin von CodePink, Susan Medea Benjamin, im Rahmen einer umfassenderen Untersuchung darüber, ob US-Organisationen und -Führer Gesetze und Sanktionen verletzt haben, indem sie das kommunistische Regime in Kuba unterstützten.

Piker reagierte auf die Nachricht mit einer Botschaft auf X, in der er sagte: „Die amerikanische Regierung würde lieber versuchen, die Lieferung von Hilfe an ein Land zu kriminalisieren, das wir ausgehungert haben, als die Epstein-Klasse zu bestrafen.“

Captura de X/hasanabi

Benjamin äußerte sich ebenfalls in demselben sozialen Netzwerk: «Ist es jetzt ein Verbrechen, medizinische Hilfsgüter zu Kinderkrankenhäusern in Kuba zu bringen? Ist es ein Verbrechen, das Leben von Babys zu retten? Diese Verwaltung ist jenseits des Grotesken.»

Piker teilte außerdem Benjamins Nachricht in seinen eigenen sozialen Netzwerken.

Die Untersuchung hat ihren Ursprung in der Teilnahme beider an dem sogenannten „Nuestra América Convoy“, einer Mission, die am 21. März 2026 in Havanna eintraf und etwa 650 Delegierte aus 33 Ländern sowie 120 Organisationen umfasste. Diese berichtete, dass sie rund 20 Tonnen humanitärer Hilfe transportiert habe, darunter Lebensmittel, Medikamente und Solarpaneele.

Die Delegation von CodePink, bestehend aus etwa 160 Personen, übergab direkt 6.000 Pfund Hilfe an das kubanische Gesundheitsministerium. Zu den Teilnehmern des Konvois gehörten auch Jeremy Corbyn, Pablo Iglesias, Chris Smalls und die Musikgruppe Kneecap.

Die OFAC prüft, ob die Aktivisten Kuba finanziert, koordiniert oder Waren geliefert haben, wodurch das Sanktionsregime verletzt werden könnte, und untersucht auch mögliche Kontakte zu Funktionären des Regimes. Berichten zufolge könnte die Untersuchung etwa 40 Personen betreffen, und es könnten weitere Vorladungen ausgesprochen werden.

Der republikanische Senator aus Florida, Rick Scott, begrüßte die Untersuchung auf X mit einer klaren Botschaft an das Finanzministerium: „Gut. Hasan Piker und CodePink sind nach Kuba gereist, haben in Fünf-Sterne-Hotels übernachtet, sich mit den Schergen des kommunistischen Regimes eingelassen und die unschuldigen politischen Gefangenen, die hungern und gefoltert werden, völlig ignoriert.“

Scott forderte, dass beide «gründlich untersucht und für alle Gesetze verantwortlich gemacht werden, die sie gebrochen haben», und dankte ausdrücklich dem Finanzministerium für die Maßnahmen.

Captura de X/Rick Scott

Bislang wurden keine formellen Strafanzeigen gegen Piker, Benjamin oder andere Teilnehmer des Konvois gemeldet. Zivilrechtliche Verstöße gegen die OFAC-Sanktionen gegen Kuba können Geldstrafen von bis zu 111.308 Dollar pro Verstoß nach sich ziehen, während vorsätzliche Verstöße Geldstrafen von bis zu 1.000.000 Dollar und bis zu 10 Jahre Haft für natürliche Personen zur Folge haben können.

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CiberCuba-Redaktionsteam

Ein Team von Journalisten, das sich verpflichtet fühlt, über kubanische aktuelle Themen und globale Interessen zu berichten. Bei CiberCuba arbeiten wir daran, wahrheitsgemäße Nachrichten und kritische Analysen zu liefern.

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