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In Kuba wird an einem zukünftigen Wohnungsgesetz gearbeitet, mit dem Ziel, den Entwurf in den kommenden Sitzungen der Nationalversammlung der Volksmacht vorzustellen.
Dennoch, obwohl der Entwurf noch in der Ausarbeitung ist und alle Einzelheiten unbekannt sind, erfuhren die kubanischen Abgeordneten während der Sitzung der Agrar- und Lebensmittelkommission vor der vierten ordentlichen Sitzungsperiode des kubanischen Parlaments, die zur X. Legislaturperiode gehört, dass mit diesem Gesetz die Möglichkeit beibehalten werden soll, über ein Haus in der Stadt und ein weiteres auf dem Land als Eigentum zu verfügen, berichtet die staatliche Zeitung Granma.
Laut dieser Information zielt das neue Gesetz darauf ab, die im Jahr 2017 vom Ministerium für Bauwesen (Micons) genehmigten Bauarten zu respektieren.
Die Informationen wurden in einer Präsentation des Programms zur Unterstützung des Plan Turquino und der ländlichen Gebiete in Kuba bereitgestellt, bei der der kubanische Vizepräsident Salvador Valdés Mesa anwesend war. In diesem Rahmen erkannte der Funktionär die gravierende Verschlechterung der Lebensbedingungen in den ländlichen Zonen des Landes an, betonte jedoch, dass die „Errungenschaften der Revolution“ verteidigt werden sollten.
Das Thema Wohnen ist in der kubanischen Alltagsrealität von großer Bedeutung, insbesondere weil die Regierung diesem Aspekt nicht die notwendige Aufmerksamkeit schenkt, während sie weiterhin Hotels im Land baut.
Als im Juni dieses Jahres die ANPP der Bevölkerung den Gesetzentwurf zur Migration zur Verfügung stellte, der spezifische Bestimmungen für Kubaner beinhaltete, die im Ausland leben und Eigentum in der karibischen Nation erben, selbst wenn sie länger als 24 Monate außerhalb des Landes waren, entbrannte eine intensive Debatte.
Laut dem Gesetzestext haben die im Ausland lebenden Kubaner das Recht, Eigentum in Kuba zu erben, unabhängig davon, wie lange sie sich außerhalb des Landes aufgehalten haben. Dieses Thema ist von großem Interesse für die im Ausland lebenden Personen und war stets ein Grund zur Besorgnis.
Das Dokument weist darauf hin, dass kubanische Staatsbürger trotz eines Wohnsitzes im Ausland von mehr als 24 Monaten das geerbte Eigentum in Kuba behalten können. In dieser Hinsicht enthält der Gesetzesentwurf keine Bestimmungen, die einen automatischen Verlust aus diesem Grund vorsehen.
Einige Monate später führte die Regierung neue Einschränkungen beim Bau von Wohnhäusern auf in Erbpacht vergebenem Land ein, um dem zu begegnen, was sie als "Unregelmäßigkeiten beim Bau auf landwirtschaftlichem Grund" bezeichnet.
Laut dem Dekret 105 des Ministerrats, veröffentlicht in der amtlichen Gacetа Nummer 92 vom 23. September, betreffen die Änderungen hauptsächlich die Landwirte, die Pachtstücke erhalten haben und die Wohnhäuser gebaut oder bauliche Verbesserungen vorgenommen haben.
Ab sofort wird der Bau von Wohnhäusern in mehreren Kategorien von Grundstücken nicht mehr gestattet. Dazu gehören jene, die sich innerhalb der städtischen Perimeter befinden, die für Raumordnungs- und Stadtentwicklungspläne vorgesehen sind, oder die für die familiäre Selbstversorgung bestimmt sind sowie solche, bei denen umweltrechtliche, verteidigungs- oder sicherheitspolitische Überlegungen eine Rolle spielen.
Die Einschränkungen betreffen auch Bauvorhaben auf Flächen, die für die landwirtschaftliche oder forstliche Entwicklung vorgesehen sind, sowie andere zukünftige Projekte. Laut den Behörden des kubanischen Regimes werden die Maßnahmen mit dem Ziel umgesetzt, das Land im Sinne einer planmäßigen Entwicklung neu zu ordnen und die für die landwirtschaftliche Produktion vorgesehenen Flächen zu schützen.
Was den neuen Gesetzesentwurf betrifft, so entsteht eine Phase der Unsicherheit, bis nähere Informationen über die Regelungen der Behörden bekannt sind. Dennoch deuten die Prognosen darauf hin, dass die Veränderungen hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse nicht signifikant sein werden, jedoch wird es abzuwarten bleiben, welche Rolle der Staat in diesem gesamten Prozess spielen wird.
Häufig gestellte Fragen zur neuen Wohnungsbaugesetzgebung in Kuba
Was regelt das neue Wohnungsgesetz bezüglich Eigentum in Kuba?
Das neue Wohnungsgesetz in Kuba wird es ermöglichen, den Besitz eines Hauses in der Stadt und eines weiteren auf dem Land beizubehalten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die vom Ministerium für Bauwesen seit 2017 genehmigten Bautypologien zu respektieren. Obwohl noch nicht alle Details des Vorentwurfs bekannt sind, besteht die Absicht, keine wesentlichen Änderungen hinsichtlich der zulässigen Anzahl an Immobilien vorzunehmen.
Wie beeinflusst die neue Gesetzgebung die Kubaner, die im Ausland leben?
Laut dem Gesetzesentwurf können in der Reihe lebende Kubaner im Ausland Eigentum in Kuba erben und behalten, unabhängig davon, wie lange sie sich außerhalb des Landes aufgehalten haben. Das bedeutet, dass sie ihr Eigentum nicht automatisch verlieren, wenn sie mehr als 24 Monate im Ausland leben, solange sie die festgelegten Vorschriften einhalten.
Welche Einschränkungen erlässt die kubanische Regierung beim Bau von Wohnhäusern auf Pachtland?
Die kubanische Regierung hat neue Einschränkungen eingeführt, die den Bau von Wohnstätten auf im Erbbaurecht überlassenen Grundstücken verbieten, insbesondere in Gebieten mit umwelt-, verteidigungs- oder sicherheitspolitischen Belangen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Unregelmäßigkeiten zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Grundstücke gemäß den geltenden Vorschriften für die landwirtschaftliche Produktion genutzt werden.
Wie beeinflusst das neue Dekret die Landwirte, die auf Pachtland gebaut haben?
Das neue Dekret betrifft hauptsächlich Landwirte, die Wohnhäuser oder Verbesserungen auf Nutzland errichtet haben. Die Bauwerke müssen einem Überprüfungsprozess und möglicherweise einer Legalisierung unterzogen werden. Wenn sie die festgelegten Anforderungen nicht erfüllen, könnten sie in ein Programm zur Bekämpfung von Illegalitäten aufgenommen und eventuell abgerissen werden.
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