Drei Monate ohne Wahlen: Delcy Rodríguez bleibt an der Spitze Venezuelas



Delcy RodríguezFoto © Facebook/Delcy Rodríguez

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Es sind genau drei Monate vergangen, seit Nicolás Maduro in Caracas von Spezialkräften der Vereinigten Staaten gefangen genommen wurde, und Venezuela hat nach wie vor kein Wahltermin in Sicht, während Delcy Rodríguez mit Unterstützung von Donald Trump an der kommissarischen Präsidentschaft festhält, erinnerte die spanische Zeitung El País.

El 3. Januar 2026 führte ein US-Kommando die "Operation Absolute Resolution" durch und nahm Maduro und seine Frau, Cilia Flores, während sie in Caracas schliefen, fest.

Zwei Tage später gab der Oberste Gerichtshof (TSJ) ein dringliches Urteil von drei Seiten bekannt, das die Situation als "zwangsweise Abwesenheit" - ein Begriff, der in der venezolanischen Verfassung nicht existiert - bewertete, um Rodríguez als kommissarische Präsidentin zu vereidigen, ohne die von der Verfassung geforderten Wahlmechanismen zu aktivieren.

"Die Erbsünde liegt in diesem Urteil", warnen Juristen und Menschenrechtsorganisationen, die darauf hinweisen, dass die verfassungsmäßige Uhr tickt, ohne dass der Chavismus die Absicht zeigt, Wahlen einzuberufen.

Im internationalen Bereich hat die Vereinigten Staaten die Sanktionen, die gegen sie verhängt waren, aufgehoben, als Teil eines stillschweigenden Abkommens, das sowohl innerhalb als auch außerhalb Venezuelas Kontroversen ausgelöst hat.

Rodríguez hingegen bedankte sich öffentlich für die Maßnahme und sprach über die Normalisierung und Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Ländern.

Im legislativen Bereich wurde das Amnestiegesetz, das im Februar einstimmig genehmigt wurde von einigen Sektoren als Zeichen der Öffnung interpretiert, während Kritiker es als kosmetisch bezeichnen, solange es keinen klaren Wahlzeitplan gibt.

Währenddessen hat am US-Gericht der Richter Alvin Hellerstein den Antrag abgelehnt, den Fall wegen Narco-Terrorismus gegen Maduro und Cilia Flores abzuweisen, was den juristischen Druck auf das Chavismus-Regime aufrechterhält und jede zukünftige politische Verhandlung beeinflusst, so berichtet El País.

Die Frage, die die Analysen dominiert, ist, wann und wie Wahlen einberufen werden. Die Antwort, die unter Quellen nahestehenden der Regierung am häufigsten zu hören ist, ist vernichtend: "Wenn die US-Regierung es anordnet, werden die Wahlen abgehalten."

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