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Mindestens 21 Kubaner, die wegen ihrer Teilnahme an den historischen Protesten am 11. Juli 2021 sanktioniert wurden, sind in den letzten Tagen entlassen worden, inmitten eines Prozesses, der von Intransparenz und Zweifeln über seinen tatsächlichen Umfang geprägt ist.
Die Organisation Cubalex bestätigte am 25. März die Entlassung dieser Personen, nach der Ankündigung der kubanischen Regierung vom 12. März über die Freilassung von 51 Inhaftierten. Bislang gibt es jedoch keine offizielle Liste oder öffentlich verifizierbare Details darüber, wer begünstigt wurde und unter welchen genauen rechtlichen Bedingungen.
Según der unabhängige Bericht von Cubalex waren alle Entlassenen wegen ihrer Beteiligung am 11J verurteilt worden, mit Strafen, die in mehreren Fällen die zehn Jahre Haft überstiegen und sogar bis zu 22 Jahre erreichten. Unter ihnen befinden sich Jugendliche, Erwachsene und sogar ein Mann im Alter von 65 Jahren, was das breite Spektrum der Kubaner widerspiegelt, die nach den größten Protesten auf der Insel seit Jahrzehnten bestraft wurden.
Aber anstatt von vollständigen Entlassungen zu sprechen, handelt es sich vielmehr um Maßnahmen, die es den Gefangenen ermöglichen, unter strengen Bedingungen aus dem Gefängnis zu entlassen, wo sie unter Aufsicht stehen und jederzeit wieder ins Gefängnis zurückkehren können. Dies betonten sowohl Cubalex als auch die Plattform Justicia 11J, die den Prozess ebenfalls genau verfolgt hat.
„Diese Maßnahmen heben die Strafen nicht auf“, warnte Justicia 11J in einem aktuellen Update, in dem sie mindestens 16 Entlassungen innerhalb derselben Gruppe bestätigte und auf die staatliche Kontrolle hinwies, die weiterhin über den Befreiten lastet.
Die mangelnde Transparenz ist eines der größten Anliegen der Menschenrechtsorganisationen. Bisher haben die Behörden nicht klargestellt, ob es sich um politische oder gewöhnliche Gefangene handelt, noch haben sie die Kriterien erläutert, die zur Auswahl der Begünstigten verwendet wurden. Auch wurde nichts über die Freilassung von Frauen berichtet, was Fragen zu einer möglichen Selektivität im Prozess aufwirft.
Ein weiterer Punkt, der der offiziellen Rhetorik widerspricht, ist, dass mehrere der Freigelassenen noch einen erheblichen Teil ihrer Strafen zu verbüßen hatten, obwohl das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten versichert hatte, dass diejenigen priorisiert würden, die kurz davor standen, ihre Strafen zu vollenden.
Dieser Prozess findet zudem in einem sensiblen Kontext statt. Die Freilassung der Insassen wurde von der Regierung als ein Zeichen gegenüber dem Vatikan präsentiert, der historisch zwischen Havanna und Washington vermittelt hat.
Organisationen wie Cubalex betonen, dass sie weiterhin jeden Fall dokumentieren werden, um der Öffentlichkeit und den Familien, von denen viele weiterhin zwischen Hoffnung und Unsicherheit leben, verlässliche Daten zur Verfügung zu stellen.
Inzwischen bleibt die Realität für diese entlassenen Kubaner weit entfernt von voller Freiheit: Sie haben die Gefängnisse verlassen, aber nicht die Kontrolle des Staates.
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