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Der Außenminister Marco Rubio gratulierte am Freitag der kubanischen Aktivistin Rosa María Payá, nachdem sie als Mitglied der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) gewählt worden war, einem autonomen Organ der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), das für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte auf dem Kontinent zuständig ist.
„Herzlichen Glückwunsch an @PayaIACHR, die soeben in der @IACHumanRights gewählt wurde. Die Stimme und die unermüdliche Verteidigung von Payá für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in unserer Region sind notwendiger denn je“, schrieb der kubanisch-amerikanische Beamte auf seinem offiziellen X-Profil (ehemals Twitter).
Die Wahl von Rosa María Payá zur Kommissarin stellt einen bedeutenden Moment im regionalen Kontext dar, angesichts ihres Engagements als Menschenrechtsverteidigerin und Förderin der Demokratie in Kuba.
Tochter des Dissidenten Oswaldo Payá, hat die Aktivistin internationale Bekanntheit für ihre Führungsrolle in Initiativen wie Cuba Decide erlangt, einer Plattform, die einen demokratischen Übergang auf der Insel fördert.
Tage vor der Wahl hatte Rubio —der seine Kandidatur für das Amt im Namen der Vereinigten Staaten vorangetrieben hatte— seine Unterstützung für die junge Exilantin ausgesprochen.
Er bezeichnete sie als eine „standhafte Kämpferin für die Demokratie“ und betonte, dass ihre moralische Vision die „Effektivität und Reaktionsfähigkeit“ der CIDH stärken würde.
„Ich fordere die Mitgliedstaaten der @OAS_official auf, ihre Kandidatur zu unterstützen“, schrieb er am 18. Juni und betonte die Bedeutung ihrer Rolle in einem kritischen Moment für die Menschenrechte in der Region.
Die Wahl von Payá zur CIDH wird ebenfalls als ein Meilenstein innerhalb des kubanischen Exils und der lateinamerikanischen prodemokratischen Bewegungen angesehen, da zum ersten Mal eine oppositionelle Figur des Castro-Regimes eine hochrangige Position in einer Schlüsselinstitution des interamerikanischen Systems einnehmen wird.
Verschiedene Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, haben die Wahl gefeiert, da sie glauben, dass ihre Präsenz in dem Gremium den internationalen Druck auf autoritäre Regime stärken und den Opfern der politischen Repression auf der Insel eine Stimme geben wird.
Häufig gestellte Fragen zur Wahl von Rosa María Payá in die CIDH
Warum ist die Wahl von Rosa María Payá zur Kommissarin der CIDH bedeutend?
Die Wahl von Rosa María Payá ist bedeutsam, da sie zum ersten Mal eine abweichende Persönlichkeit des kubanischen Regimes einen Posten in der CIDH einnimmt, was einen Meilenstein für das kubanische Exil und die prodemokratischen Bewegungen in Lateinamerika darstellt. Ihre Ernennung stärkt den internationalen Druck auf autoritäre Regierungen und gibt den Opfern politischer Repression in Kuba eine Stimme.
Welche Rolle spielt die CIDH beim Schutz der Menschenrechte in Amerika?
Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) ist ein autonomes Organ der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), das für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte in Amerika zuständig ist. Sie überwacht die Situation der Menschenrechte in den Mitgliedstaaten, erstellt Berichte, erlässt einstweilige Maßnahmen und gibt Empfehlungen an die Regierungen.
Welche Initiativen hat Rosa María Payá zur Förderung der Demokratie in Kuba geleitet?
Rosa María Payá ist die Gründerin der Bewegung Cuba Decide, die ein verbindliches Referendum fördert, damit die Kubanerinnen und Kubaner ihrer politischen Zukunft auf freie und demokratische Weise wählen können. Außerdem leitet sie die Stiftung für Panamerikanische Demokratie und war eine aktive Stimme in internationalen Foren zur Verteidigung der Menschenrechte.
Wie hat das kubanische Regime auf die Wahl von Payá in die CIDH reagiert?
Das kubanische Regime hat Rosa María Payá als "Söldnerin" bezeichnet, nachdem sie zur Kommissarin der CIDH gewählt wurde und beschuldigt die Vereinigten Staaten, Druck auf ihre Ernennung ausgeübt zu haben. Die kubanische Regierung stellt die Unabhängigkeit von Payá in Frage und kritisiert sowohl die CIDH als auch die OEA wegen ihrer angeblichen mangelnden Legitimität und Autorität über die kubanische Souveränität.
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