Cubalex reichte rechtliche Schritte ein, um sich gegen die Preiserhöhung von ETECSA zur Wehr zu setzen

Cubalex hat ein rechtliches Mittel angeboten, damit die Kubaner formelle Beschwerden gegen ETECSA wegen der Preiserhöhung einreichen können. Die Initiative zielt darauf ab, den Unmut zu bündeln und die Stornierung der Preiserhöhung zu fordern.

Oficina von ETECSA (Referenzbild)Foto © Tribuna de La Habana / Ismael Francisco

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Die kürzliche Preiserhöhung der Empresa de Telecomunicaciones de Cuba S.A. (ETECSA) hat eine Welle der Empörung unter den Kubanern ausgelöst, die die Maßnahme inmitten einer schweren Wirtschaftskrise als ungerecht empfinden.

In Antwort auf dieses Bürgerunbehagen hat die Organisation Cubalex ein rechtliches Mittel eingereicht, damit die Bevölkerung formelle Beschwerden bei dem staatlichen Unternehmen einreichen kann, mit dem Ziel, die Preiserhöhung abzulehnen.

Über ihre sozialen Netzwerke teilte Cubalex einen informativen Thread, in dem sie Schritt für Schritt erklärte, wie man eine formelle Beschwerde bei ETECSA einreicht, indem man die von dem Unternehmen festgelegten eigenen Mechanismen nutzt.

Das Angebot umfasst ein herunterladbares Dokument, das mit den persönlichen Daten der betroffenen Person ausgefüllt werden kann, sowie einen Leitfaden mit Fragen und Antworten, der sich an Personen ohne juristische Kenntnisse richtet.

„Was tun angesichts der Erhöhung der Tarife von ETECSA? Cubalex stellt der Bürger*innenschaft ein rechtliches Mittel zur Verfügung, um legitim zu fordern, dass diese Maßnahme aufgehoben wird“, veröffentlichte die Organisation auf ihrem X-Account, wo sie das Muster für die Beschwerde und die detaillierten Anweisungen verbreitete.

Das Dokument kann über das offizielle Beschwerde- und Reklamationsformular von ETECSA eingereicht werden, das online verfügbar ist. Cubalex hat seinen Vorschlag mit rechtlichen Empfehlungen versehen, um sicherzustellen, dass die Beschwerden gültig sind und nicht aufgrund formaler Fehler abgewiesen werden können.

Ebenso erinnerte er daran, dass diese Handlung im Rahmen der anerkannten Bürgerrechte steht und dass friedliches Protestieren ein legitimer Weg ist, um sich gegen ungerechte Regierungsentscheidungen zur wehren.

Seit ETECSA Ende Mai die Tariferhöhung angekündigt hat, haben zahlreiche Stimmen in sozialen Medien, unabhängigen Medien und akademischen Räumen die Maßnahme scharf kritisiert.

Universitätsstudenten, insbesondere die, die in Stipendien wohnen, haben sich gegen die steigenden Kosten für den Internetzugang und die Telefonservices ausgesprochen, die für das akademische Leben und die familiäre Kommunikation unerlässlich sind.

In verschiedenen Provinzen kamen die Beschwerden auch von Nutzern, die bereits von der schlechten Qualität des Services, den ständigen Verbindungsunterbrechungen und der mangelnden Transparenz bei den Abrechnungen betroffen waren.

Die Maßnahme wurde von mehreren Internetnutzern als „eine Farce“ und „eine Provokation“ bezeichnet, die der Meinung sind, dass ETECSA wie ein monopolistisches Unternehmen ohne Rechenschaftspflicht handelt.

Mit der Initiative von Cubalex wird jetzt ein konkretes Werkzeug geschaffen, um dieses allgemeine Unbehagen zu kanalisieren. Die Nichtregierungsorganisation, die über langjährige Erfahrung im Einsatz für Menschenrechte in Kuba verfügt, betonte die Bedeutung, dass die Beschwerden zunehmen, um institutionellen Druck auszuüben.

„Als Bürger haben wir das Recht – und auch die Verantwortung – uns zu beschweren, wenn eine ungerechte Entscheidung uns direkt betrifft“, betonte Cubalex.

Das Dokument und die Anleitung können auf ihrer offiziellen Webseite heruntergeladen werden und haben bereits begonnen, unter Nutzern innerhalb und außerhalb der Insel zu zirkulieren, die die Möglichkeit schätzen, einen friedlichen und legitimen Weg zu haben, um ihre Stimmen Gehör zu verschaffen.

In der Zwischenzeit haben weder das Staatsunternehmen noch die Führung des kubanischen Regimes neue Erklärungen zu der massiven Ablehnung abgegeben, die ihre Entscheidung hervorgerufen hat.

Es gab auch keine Ankündigungen zur Überprüfung oder Rücknahme der neuen Tarife. Die Bürger beginnen jedoch, sich rechtlich zu organisieren, um Antworten zu fordern.

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